Sitzung des Gemeinderates am 2. 9. 2010 (Teil 2 von 2)
Teil 2 beschreibt die Weiterführung der Gemeideratssitzung am 16.9.2010
TOP 22-25: Der Gemeinderat (GR) bestätigte Umbesetzungen in Ausschüssen.
Die Fraktion SPD/BBB (Mitglieder: R. Lüder, H. Blume, M. Lange) hat alle Ausschüsse jetzt so umbesetzt, dass Herr Lange keinem Ausschuss mehr angehört. Innerfraktionelle Querelen und mangelndes Demokratieverständnis führten zu diesem kläglichen Versuch, Herrn Lange politisch mundtot zu machen. Wenn man im Finanzausschuss den Abteilungsleiter einer Bank (Lange) durch einen Haustechniker (Lüder) ersetzt, wird jedem vernünftigen Menschen klar, was hier gespielt wird. Traurig, dass in der SPD nicht mehr Vernunft herrscht.
TOP 27: Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Unternehmens zur nachhaltigen Energieversorgung in Barleben.
Unter dem Stichwort „energieautarke Gemeinde“ – sollte für 50 000 € ein Gutachten erstellt werden, das ausleuchtet, ob sich Barleben an einem wirtschaftlichen Unternehmen beteiligen darf, welches die oben genannte Ziele verfolgt. Welche Energieformen, welche quantitativen Möglichkeiten, welche Technologien, welcher Art wirtschaftliches Unternehmen, alles das sollte später beantwortet werden. Diese Strategie war für uns und einige andere Gemeinderäte nicht verständlich. Es fehlt eine „Machbarkeitsstudie“ mit der Aussage, ob denn die Bildung einer energieautarken Gemeinde überhaupt möglich und sinnvoll ist. Dazu gehören eine Bedarfsermittlung an Strom und Wärme aus Windkraft, Biogas, Erdwärme, Photovoltaik u.a., Standortvarianten unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, Energiebilanzen, Wirtschaftlichkeitsberechnung, Aussagen zu Umweltauswirkungen, Risiken, Schutzvorkehrungen und vieles mehr. Erst bei Vorlage dieser Fakten können wir uns ernsthaft Gedanken machen, ob und in welcher Form wir ein solches Energiekonzept umsetzten wollen. Deshalb wurde das Thema in den Finanzausschuss zurückverwiesen.
… also erst das Ziel – dann der Weg !
TOP36: Vereinsförderung: Investition Kirchensanierung
Der TOP wurde nicht behandelt, weil erst ein Antwortschreiben der Kommunalaufsicht abgewartet werden soll. (Über Sachverhalte aus dem nichtöffentlichen Teil dürfen wir nicht näher berichten)